Rechtsprechung
| BGH, 13.04.1961 - VII ZR 109/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Abgrenzung eines Werkvertrages von einem Entwicklungsauftrages - Nachträgliche Verlängerung einer Nachfrist bei Verzug - Zweck einer Nachfristsetzung - Beurteilung der Angemessenheit einer Nachfrist durch das Berufungsgericht
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 24.11.1916 - II 392/16
Nachfrist; Wegfall des Interesses an der Vertragserfüllung
Auszug aus BGH, 13.04.1961 - VII ZR 109/60
Die Nachfrist hat nicht den Zweck, den Schuldner in die Lage zu setzen, nun erst die Bewirkung seiner Leistung in die Wege zu leiten, sondern sie soll ihm nur noch eine letzte Gelegenheit geben, die Erfüllung zu vollenden (RGZ 89, 123, 124).
- BGH, 23.02.2006 - VII ZR 84/05
Fälligkeit von Mängelbeseitigungsansprüchen der Erwerber von Wohnungseigentum; …
Denn sie hat nicht den Zweck, den Schuldner in die Lage zu versetzen, nun erst die Bewirkung seiner Leistung in die Wege zu leiten, sondern sie soll ihm nur noch eine letzte Gelegenheit geben, die Erfüllung zu vollenden (BGH, Urteil vom 13. April 1961 - VII ZR 109/60 n.v.; OLG Stuttgart, BauR 2003, 108).